Was speichern Geheimdienste über Journalisten?

Was Geheimdienste über Journalisten speichern, ist in aller Regel unbekannt. Nach dem Bekanntwerden der Snowden-Leaks ist allerdings davon auszugehen, dass es eine ganze Menge ist. Das Netzwerk Recherche ruft Journalisten dazu auf, nachzufragen.

Grafik aus einer Broschüre des Nachrichtendienst des Bundes (NDB)

Das deutsche Netzwerk Recherche ruft Journalisten dazu auf, konkret bei den Geheimdiensten anzufragen, ob diese Daten über sie gespeichert haben. Das Ziel sei, die Aufmerksamkeit für das Problemfeld Geheimdienste zu erhöhen, denn „insbesondere für investigativ recherchierende Journalisten“ seien die Überwachung durch Geheimdienste und die damit verbundene Ausforschung ihrer Informanten und Kontakte „nicht hinnehmbar“. Damit möglichst viele Journalisten mitmachen, wurde gleich ein Generator bereitgestellt, mit dem standardisiert nachgefragt werden kann bei verschiedenen Behörden, so beim Bundesamt für Verfassungsschutz oder beim Bundesnachrichtendienst.

Wer die Idee gut findet und Informationen von Schweizer Behörden einfordern will, nutzt am Besten den Online-Antrag auf Oeffentlichkeitsgesetz.ch (wir berichteten hier und hier).

Konkret anfragen könnte man zum Beispiel den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) oder den Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (ÜPF). Es gibt aber auch noch den Militärischen Nachrichtendienst (MND). Eine kleine Übersicht zu Schweizer Nachrichtendiensten findet sich auf Wikipedia.

Siehe dazu auch „Frag den Dienst: Generator hilft Journalisten bei Geheimdienstauskünften“ (meedia.de, Marvin Schade).